Finanzen

Kabinett genehmigt sich 99 neue Stellen

Kabinett genehmigt sich 99 neue Stellen

Die Klausurtagung der Landesregierung im verschneiten Harz-Kurort Bad Sachsa diente vor allem dem besseren Kennenlernen der Minister – viele sind nun per Du, auch der [...]
FDP: Straßenbaubeiträge  sollen abgeschafft werden

FDP: Straßenbaubeiträge sollen abgeschafft werden

Die FDP will das Kommunalabgabengesetz ändern und erreichen, dass Städte und Gemeinden künftig keine Beiträge mehr von Anliegern zum Ausbau von Straßen verlangen können. [...]
Hilbers will Ministerien maximal 100 neue Stellen geben

Hilbers will Ministerien maximal 100 neue Stellen geben

Die letzten Vorbereitungen für den Nachtragshaushaltsplan, dessen Entwurf am morgigen Dienstag vom Kabinett beschlossen werden soll, laufen gegenwärtig. Dabei geht es vor allem [...]
Hilbers versichert: Finanzamt-Standorte bleiben, die Arbeit dort aber kann sich ändern

Hilbers versichert: Finanzamt-Standorte bleiben, die Arbeit dort aber kann sich ändern

An den 58 Finanzämtern in Niedersachsen soll sich nichts ändern. Im Haushaltsausschuss des Landtags erklärte der neue Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU), den Bestand der [...]
HannBG schließt im Wirtschaftsplan  mit einem Überschuss für 2018 ab

HannBG schließt im Wirtschaftsplan mit einem Überschuss für 2018 ab

Die Landesregierung hat den Wirtschaftsplan der landeseigenen Hannoverschen Beteiligungsgesellschaft (HannBG) für 2018 gebilligt. Darin sagt das die Landesregierung für das [...]
Wann läuft die Schuldenuhr endlich rückwärts? Koalition dämpft zu große Erwartungen

Wann läuft die Schuldenuhr endlich rückwärts? Koalition dämpft zu große Erwartungen

Das ist ein ungewöhnliches Zusammentreffen, das die CDU-Landtagsfraktion am Ende der vergangenen Woche organisiert hatte: denn die beiden Referenten waren unterschiedlicher [...]
Hilbers peilt eine „schlanke Regel“ für eine Schuldenbremse an

Hilbers peilt eine „schlanke Regel“ für eine Schuldenbremse an

In zwei Jahren schon gilt, was das Haushaltsrecht der Länder angeht, eine quasi revolutionäre Regelung. Das Grundgesetz sieht vor, dass die Bundesländer dann keine neuen [...]
Beitragsfreie Kita: Was die Landesregierung dafür zahlen will

Beitragsfreie Kita: Was die Landesregierung dafür zahlen will

Das Kultusministerium hat den Kommunen ein erstes Angebot für die Frage unterbreitet, wie die Städte und Gemeinden für den geplanten Wegfall der Elternbeiträge zu den [...]
Hilbers dämpft Erwartungen: Die Spielräume sind nicht so groß wie erhofft

Hilbers dämpft Erwartungen: Die Spielräume sind nicht so groß wie erhofft

Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers hat eine Mahnung ausgegeben – nicht zuletzt auch an die Abgeordneten der eigenen Koalitionsfraktionen. „Wir haben die [...]