Finanzen

Schuldenbremse: Heere-Sprecher weist Hilbers-Kritik zurück
08. Okt 2023 FinanzenP und P RB+ Klaus Wallbaum

Schuldenbremse: Heere-Sprecher weist Hilbers-Kritik zurück

Johannes Pepping, Sprecher von Finanzminister Gerald Heere, hat die Kritik des früheren Finanzministers Reinhold Hilbers an der angeblichen „Aufweichung der Schuldenbremse“ [...]
Hilbers sieht sein Werk in Gefahr
04. Okt 2023 Finanzen RB+ Klaus Wallbaum

Hilbers sieht sein Werk in Gefahr

Der frühere niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) sah sich über viele Jahre als eiserner Kämpfer für die Schuldenbremse. Auch zu seiner Amtszeit gab es [...]
Landkreistag: Das Land muss Schulden machen, um die Kommunen zu finanzieren
24. Sep 2023 Finanzen RB+ Klaus Wallbaum

Landkreistag: Das Land muss Schulden machen, um die Kommunen zu finanzieren

Die Schuldenbremse ist in der Landesverfassung strikt ausgelegt. Nur bei einer Konjunkturkrise darf das Land vorübergehend Kredite aufnehmen – und „in außergewöhnlichen [...]
Nord/LB-Vorständin betont: Uns liegt die Sparkasse in Braunschweig sehr am Herzen
22. Sep 2023 Finanzen Klaus Wallbaum

Nord/LB-Vorständin betont: Uns liegt die Sparkasse in Braunschweig sehr am Herzen

Ob die Braunschweigische Landessparkasse (BLSK) in der Zukunft aus der Nord/LB herausgelöst und zur eigenständigen Sparkasse mit kommunaler Anbindung wird – das soll ein [...]
Rechnungshof warnt vor Lockerung der Schuldenbremse
20. Sep 2023 Finanzen Klaus Wallbaum

Rechnungshof warnt vor Lockerung der Schuldenbremse

Die Pläne der Landesregierung, die Möglichkeiten der Kreditaufnahme des Landes zu erleichtern, sind am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Landtags auf heftigen Widerspruch [...]
Grünes Licht: Gutachten soll Zukunft der Landessparkasse in Braunschweig klären
19. Sep 2023 Finanzen RB+ Klaus Wallbaum

Grünes Licht: Gutachten soll Zukunft der Landessparkasse in Braunschweig klären

Wird die Braunschweigische Landessparkasse (BLSK), bisher ein unselbstständiger Teil der Norddeutschen Landesbank (Nord/LB), künftig eigenständig werden? Diese Frage soll in [...]
Neuer Plan: Wenn das Land Darlehen weiterreicht, wird Schuldenbremse ausgesetzt
18. Sep 2023 Finanzen RB+ Klaus Wallbaum

Neuer Plan: Wenn das Land Darlehen weiterreicht, wird Schuldenbremse ausgesetzt

Die Vorschriften im Grundgesetz und auch in den Gesetzen des Landes sind sehr streng: „Der Haushalt ist ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen“, heißt es in Artikel 71 der [...]
Viel spricht dafür, dass die lange Blockade der IT-Anschaffung für die Nord/LB heute endet
17. Sep 2023 Finanzen RB+ Klaus Wallbaum

Viel spricht dafür, dass die lange Blockade der IT-Anschaffung für die Nord/LB heute endet

Der Ort ist geheim, die genaue Uhrzeit auch. Mediale Begleitmusik mögen die Akteure nicht – obwohl doch monatelang auch öffentlich gestritten wurde. Es geht um die Zukunft der [...]
Heftiger Streit über Wohnungsgesellschaft überlagert die Haushaltsdebatte im Landtag
13. Sep 2023 Finanzen RB+ Klaus Wallbaum

Heftiger Streit über Wohnungsgesellschaft überlagert die Haushaltsdebatte im Landtag

Andere Zeiten, andere Sitten: In früheren Jahren war es üblich, zum Auftakt wie zum Abschluss einer Haushaltsberatung im Landtag die „Generaldebatte“ zu führen. Alle [...]