Inneres

Wählen mit 16: Die SPD will die CDU nicht allein lassen
24. Jan 2018 Inneres Klaus Wallbaum

Wählen mit 16: Die SPD will die CDU nicht allein lassen

Bei der Landtagswahl 2022 dürfen 16- und 17-Jährige voraussichtlich wieder nicht mitwählen. Im Plenum wurde gestern zwar über einen entsprechenden Antrag der FDP diskutiert, [...]
Niedersachsens Kommunen sind eifrig bei den Fördermittel-Anträgen
23. Jan 2018 Inneres RB+ Martin Brüning

Niedersachsens Kommunen sind eifrig bei den Fördermittel-Anträgen

Ein Lob von Innenminister Boris Pistorius für Niedersachsens Bürgermeister und Landräte: Das vom Bund bereitgestellte Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIP) wird gut in [...]
Abstimmung über neuen Feiertag: Koalition hebt Fraktionszwang auf
23. Jan 2018 Inneres Martin Brüning

Abstimmung über neuen Feiertag: Koalition hebt Fraktionszwang auf

Bei der Frage, welchen zusätzlichen Feiertag Niedersachsen bekommen soll, soll jeder Landtagsabgeordnete nach seinem Gewissen frei entscheiden können. Das haben [...]
Minderheitenrechte: Plötzliche Zweifel bei SPD und CDU an einer Verfassungsänderung
21. Jan 2018 Inneres RB+ Martin Brüning

Minderheitenrechte: Plötzliche Zweifel bei SPD und CDU an einer Verfassungsänderung

In der Diskussion um die Minderheitenrechte im niedersächsischen Landtag sind Gespräche zwischen Regierung und Opposition ins Stocken geraten. Nach Informationen des [...]
Feiertag: Weils Geheimtreffen mit den Kirchen sorgt für Ärger
19. Jan 2018 Inneres Martin Brüning

Feiertag: Weils Geheimtreffen mit den Kirchen sorgt für Ärger

In der Diskussion um einen neuen Feiertag ist Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil in die Kritik geraten – auch beim eigenen Koalitionspartner. Weil hatte sich in der [...]
Kleiner Waffenschein: Anträge gehen zurück, debattiert wird dennoch
18. Jan 2018 Inneres Martin Brüning

Kleiner Waffenschein: Anträge gehen zurück, debattiert wird dennoch

Die Zahl der Anträge auf kleine Waffenscheine in Niedersachsen geht nach einem drastischen Anstieg wieder zurück. Das ergibt eine Stichprobe des Politikjournals Rundblick in den [...]
Das Polizeiorchester: Präventionsarbeit mit klangvollen Tönen und Tradition
15. Jan 2018 Inneres Klaus Wallbaum

Das Polizeiorchester: Präventionsarbeit mit klangvollen Tönen und Tradition

Von Karina Scholz Eine Turnhalle im Landkreis Hildesheim, festlich geschmückt und mit 400 Stühlen bestückt, es erklingen die ersten Töne des Operettenklassikers „Die lustige [...]
Datenschutzgrundverordnung: Auch Kommunen müssen Umgang mit Daten umstellen
15. Jan 2018 Inneres Klaus Wallbaum

Datenschutzgrundverordnung: Auch Kommunen müssen Umgang mit Daten umstellen

Am 25. Mai 2018 beginnt aus datenschutzrechtlicher Sicht ein neues Zeitalter. Denn an diesem Tag tritt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft, auf die sich die [...]
Politik und Kommunen diskutieren über Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen
15. Jan 2018 Inneres Klaus Wallbaum

Politik und Kommunen diskutieren über Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen

Auch in Niedersachsen wird über Änderungen bei der Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen diskutiert. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) fordert, dass [...]