Schlagwort: AFD

Ist das Landtagspräsidium zu streng mit den Abgeordneten der AfD?

Ist das Landtagspräsidium zu streng mit den Abgeordneten der AfD?

Im Landtag geht es manchmal heftig zu. Der jeweilige Sitzungsleiter, also die Landtagspräsidentin Hanna Naber oder einer ihrer Stellvertreter, muss dann auf die Ordnung im Hause [...]
Landtagswahl ungültig? Fünf Bürger rufen Staatsgerichtshof an  

Landtagswahl ungültig? Fünf Bürger rufen Staatsgerichtshof an  

Insgesamt vier Beschwerden liegen bereits vor, eine fünfte ist am gestrigen Montag abgegeben worden. Damit ist nun sicher, dass sich der Staatsgerichtshof in Bückeburg im [...]
AfD verbieten? Heribert Prantl findet das gut, doch Petra Bahr ruft zum Streit auf

AfD verbieten? Heribert Prantl findet das gut, doch Petra Bahr ruft zum Streit auf

In der Kirche sorgt man sich um den Zusammenhalt der Gesellschaft. Angesichts zahlreicher Krisen scheinen sich immer größere Teile der Bevölkerung radikaleren Ansichten [...]
Grüne Jugend kritisiert Behrens: „Nicht der AfD und ihren rechten Narrativen hinterherlaufen“

Grüne Jugend kritisiert Behrens: „Nicht der AfD und ihren rechten Narrativen hinterherlaufen“

Pia Scholten, Sprecherin der Grünen Jugend Niedersachsen, hat die Forderungen von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) nach Grenzkontrollen, schnelleren Abschiebungen und einer [...]
Warum der AfD-Antrag zum Kinderschutz weder Kindern noch der Streitkultur nutzt

Warum der AfD-Antrag zum Kinderschutz weder Kindern noch der Streitkultur nutzt

Nicht selten geht es in der Politik auch um Show. Doch die AfD scheint diese Disziplin noch weiter perfektionieren zu wollen. So geht es ihnen bei ihren Anträgen nicht um [...]
TagesKolumne: AfD in Unterzahl

TagesKolumne: AfD in Unterzahl

Wenn der direkte Weg zum Tor durch eine Brandmauer versperrt ist, muss man den Ball wohl mit ganz viel Effet drum herum zirkeln. So lautete am vergangenen Mittwoch der Matchplan [...]
„Wir befinden uns hier nicht am Stammtisch“: AfD-Landtagsabgeordneter fliegt aus Plenarsaal

„Wir befinden uns hier nicht am Stammtisch“: AfD-Landtagsabgeordneter fliegt aus Plenarsaal

Marcel Queckemeyer, AfD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück, ist eine zweifelhafte Ehre zuteil geworden. Er war der erste Landtagsabgeordnete seit vielen Jahren, der während [...]
Was nun, Herr Weil? Erneut befragt die Opposition den Ministerpräsidenten

Was nun, Herr Weil? Erneut befragt die Opposition den Ministerpräsidenten

Politiker reden viel – aber wenn Politiker mit Regierungsamt im Parlament reden, dann gelten dafür besondere Bedingungen. In Artikel 24 der Landesverfassung heißt es, dass [...]
Streit um die Feuerwehr: Ausbildung soll in die Kommunen – doch das weckt Kritik

Streit um die Feuerwehr: Ausbildung soll in die Kommunen – doch das weckt Kritik

Ob nun die Corona-Pandemie verantwortlich ist oder eine in vielen Jahren angestaute unzureichende Vorsorge des Innenministeriums – das teilt die Geister. Tatsache ist aber, dass [...]