Schlagwort: AFD

Klaus Wichmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, hat im Zusammenhang mit den bundesweiten Protesten gegen Rechtsextremismus von einer „Hexenjagd [...]

Jozef Rakicky, AfD-Landtagsabgeordneter aus Helmstedt und Alterspräsident des Landtages, hat nach einer Abstimmungsniederlage in der Landtagsfraktion diese verlassen. Künftig [...]

Stephan Bothe, AfD-Innenpolitiker, hat nach den Silvesterkrawallen eine umfassende Aufklärung des Innenministeriums über die Vorkommnisse im Land verlangt. „ Es darf nichts [...]

Aufregung im Landtag am Mittwoch: Am Morgen beantragt Volker Bajus (Grüne) eine Geschäftsordnungsdebatte. Er wirft dem AfD-Abgeordneten Marcel Queckemeyer vor, am Vortag zu [...]

Im niedersächsischen Landtag hat am Dienstag die Haushaltsdebatte begonnen. Schon am Tag vorher hatte Ministerpräsident Stephan Weil in einer Regierungserklärung seine Linie [...]

Das Politikjournal Rundblick hat gestern, in der Montag-Ausgabe, einen neuen Weg ausprobiert: Wir haben eine Liste mit 123 Namen von Niedersachsen veröffentlicht, die im [...]

Peer Lilienthal, AfD-Finanzpolitiker im Landtag, hat die Änderungsanträge für den Landes-Haushaltsplan für 2024 erläutert. Die AfD will die Hochstufung der Grund-, Haupt- und [...]

Stephan Bothe, AfD-Innenpolitiker im Landtag, fordert für seine Partei eine Änderung des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes. Dort wird das Recht auf Versammlungen [...]

Nun also doch: Die Koalitionsfraktionen wollen Projekte gegen queerfeindliche Gewalttaten im kommenden Haushalt mit 300.000 Euro unterstützen. So ist es der „politischen [...]