Inneres

Rübke plant große Dokumentation

Rübke plant große Dokumentation

Jutta Rübke, Landesbeauftragte zur Aufarbeitung des „Radikalenerlasses“, hat eine große Dokumentation über ihre Arbeit in Aussicht gestellt – und die Kooperation mit der [...]
36 von 65 „Gefährdern“ halten sich in Deutschland auf

36 von 65 „Gefährdern“ halten sich in Deutschland auf

Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Dienstag die Zahl von 65 „Gefährdern“ genannt, die bei den niedersächsischen Sicherheitsbehörden vermerkt sind. Im [...]
Niedersachsen schickt weniger als 2000 Polizisten zum G20-Gipfel

Niedersachsen schickt weniger als 2000 Polizisten zum G20-Gipfel

Rund 15.000 Polizisten werden den G20-Gipfel in Hamburg am 7. und 8. Juli schützen, davon dürften etwa 10 Prozent aus Niedersachsen kommen. Offizielle Zahlen, wie viele Beamte [...]
Der Bundespräsident kommt – oder: Was passiert, wenn das Protokoll regiert

Der Bundespräsident kommt – oder: Was passiert, wenn das Protokoll regiert

Lieber Benny Goodman als eine staatstragende Hymne, denn Frank Walter Steinmeier, der Bundespräsident, übertreibt es ja auch nicht mit staatstragendem Pomp. So probt das [...]
„Vielleicht waren wir zu blauäugig gegenüber extremistischen Soldaten“

„Vielleicht waren wir zu blauäugig gegenüber extremistischen Soldaten“

Brigadegeneral Udo Schnittker ist Kommandeur des 2013 gegründeten Kommandos Feldjäger der Bundeswehr. Dem Kommando mit Sitz in Hannover sind alle Einheiten der Militärpolizei [...]
Pistorius ist besorgt: Immer mehr Niedersachsen schließen sich den Salafisten an

Pistorius ist besorgt: Immer mehr Niedersachsen schließen sich den Salafisten an

Der Salafismus als besonders radikale Ausprägung des Islamismus gewinnt in Niedersachsen immer mehr Anhänger. Das geht aus dem jüngsten Verfassungsschutzbericht hervor, den [...]
Landesbeauftragte nimmt DKP-Mitglieder in Schutz

Landesbeauftragte nimmt DKP-Mitglieder in Schutz

Die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung des sogenannten „Radikalenerlasses“, Jutta Rübke, hat vor einer Vorverurteilung der früheren Mitglieder der DKP gewarnt. „Ich [...]
Bin ich gespeichert? Grüne Jugend fragt bei Schlapphüten an

Bin ich gespeichert? Grüne Jugend fragt bei Schlapphüten an

Mitglieder der „Grünen Jugend“ (GJ), Nachwuchsorganisation der Grünen, haben 200 Anfragen an den Verfassungsschutz und das Landeskriminalamt überreicht. Die GJ-Mitglieder [...]
Innenministerium prüft höhere Kostenpauschale für Flüchtlinge

Innenministerium prüft höhere Kostenpauschale für Flüchtlinge

Die Forderung des Landkreistages (NLT), die Kostenpauschale für Asylbewerber (bisher 10.000 Euro je Flüchtling und Jahr) um 400 Euro anzuheben, wird vom Innenministerium in [...]