Inneres

Wird Vermummung wieder strafbar?

Wird Vermummung wieder strafbar?

War die Polizei zu voreilig, als sie in Hamburg wegen einiger Vermummter eine Demonstration auflöste? Der Einsatz am vergangenen Donnerstag am Fischmarkt löste erneut [...]
„Wir dürfen uns das nicht gefallen lassen“

„Wir dürfen uns das nicht gefallen lassen“

Straßenschlachten, brennende Autos und eine Brutalität, die selbst erfahrene Polizisten überrascht hat: Die Krawalle zum G20-Gipfel lassen die politischen Ergebnisse des [...]
Kritiker melden sich: „Bürgerentscheide brauchen bessere Rahmenbedingungen“

Kritiker melden sich: „Bürgerentscheide brauchen bessere Rahmenbedingungen“

Erst wenige Wochen ist es her, dass eine landesweit aufmerksam verfolgte und mit umfangreichen Veranstaltungen begleitete Bürgerabstimmung in Ostfriesland krachend gescheitert [...]
Wie kann man gefährliche Personen besser überwachen?

Wie kann man gefährliche Personen besser überwachen?

Die Polizei in Niedersachsen überprüft ihre eigenen Abläufe – und insbesondere die Frage, wie gefährliche Personen im politischen Extremismus besser registriert und [...]
Zu wenig Polizei in Harburg? Gewerkschafter schlagen Alarm

Zu wenig Polizei in Harburg? Gewerkschafter schlagen Alarm

Gibt es in dem von Einbruchsdelikten besonders betroffenen Kreis Harburg zu wenig Polizisten? Diesen Verdacht haben die Bezirksgruppen der Polizeigewerkschaften GdP, BdK und DPolG [...]
Gewerkschaften fordern Abschaffung der Beschwerdestelle

Gewerkschaften fordern Abschaffung der Beschwerdestelle

Nach der Veröffentlichung der jüngsten Bilanz der Beschwerdestelle für die Polizei sieht sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) darin bestätigt, die Abschaffung der [...]
„Die Polizei leidet unter zu viel Bürokratie“

„Die Polizei leidet unter zu viel Bürokratie“

Ist ein aufgeblähter Verwaltungsapparat schuld, dass Niedersachsen zwar so viele Polizisten beschäftigt wie noch nie, aber die Dienststellen trotzdem über zu wenig Personal [...]
Städte wollen Erlass für Standesbeamte ignorieren

Städte wollen Erlass für Standesbeamte ignorieren

Die Kommunalverbände wollen sich mit der Neuregelung der Bestimmungen für Standesbeamte nicht abfinden. In einem neuen Runderlass zum Personenstandsrecht hat das [...]
Zweifel am Super-Boris: Wie die Opposition im Landtag dem Innenminister zusetzt

Zweifel am Super-Boris: Wie die Opposition im Landtag dem Innenminister zusetzt

In Berlin ist er gegenwärtig der Star der Sozialdemokraten – ein Politiker vom Schlage Otto Schilys, genauso reaktionsschnell, treffsicher und durchsetzungsstark wie der [...]