Justiz

Wird das der neue Leiter der Abteilung 1 im Justizministerium?

Wird das der neue Leiter der Abteilung 1 im Justizministerium?

Oliver Sporré, Direktor des Amtsgerichts Bersenbrück (Kreis Osnabrück), ist im Gespräch für die Leitung der wichtigen Abteilung 1 (Personal, Haushalt und Organisation) [...]
Jura-Professorin aus Osnabrück: LNG-Beschleunigungsgesetz hat Mängel

Jura-Professorin aus Osnabrück: LNG-Beschleunigungsgesetz hat Mängel

Prof. Johanna Wolff, Dozentin für Öffentliches Recht an der Universität Osnabrück, hat sich eingehend mit den juristischen Problemen der Gesetze für den beschleunigten Bau [...]
Dürfen sich Klimaaktivisten auf „zivilen Ungehorsam“ berufen? Das OLG Celle verneint

Dürfen sich Klimaaktivisten auf „zivilen Ungehorsam“ berufen? Das OLG Celle verneint

Die gerade von Anhängern der Klimaschutzbewegung immer wieder aufgerufene Frage, ob weitgehende Protestformen als „ziviler Ungehorsam“ gelten und damit straffrei bleiben [...]
Justizministerin Wahlmann sieht Cannabis-Legalisierung skeptisch

Justizministerin Wahlmann sieht Cannabis-Legalisierung skeptisch

Kathrin Wahlmann, Justizministerin, hat Skepsis gegenüber der von der Ampel-Koalition in Berlin geplanten Cannabis-Legalisierung erkennen lassen. Die Konzentration des Wirkstoffs [...]
Landgericht Osnabrück: Durchsuchung des Finanzministeriums war rechtswidrig

Landgericht Osnabrück: Durchsuchung des Finanzministeriums war rechtswidrig

Olaf Scholz, Bundeskanzler, hat Rückendeckung vom Landgericht Osnabrück erhalten. Wie ein Sprecher des Landgerichts mitteilte, hat das Landgericht nachträglich die vom [...]
Smollich-Wechsel ins Justizministerium reißt gleich zwei Lücken auf

Smollich-Wechsel ins Justizministerium reißt gleich zwei Lücken auf

Thomas Smollich, neuer Justiz-Staatssekretär, hat mit seinem Wechsel in die Landesregierung gleich zwei Lücken aufgerissen, die nun in unterschiedlicher Geschwindigkeit gefüllt [...]
Mutmaßlicher Gullydeckel-Werfer aus Untersuchungshaft entlassen

Mutmaßlicher Gullydeckel-Werfer aus Untersuchungshaft entlassen

Christina Wotschke, erste Staatsanwältin in Hildesheim, hat die Freilassung des mutmaßlichen Gullydeckel-Werfers aus Harsum bestätigt. Der 50-Jährige saß seit dem 21. August [...]
Landtag modernisiert die Juristenausbildung – zumindest ein kleines bisschen

Landtag modernisiert die Juristenausbildung – zumindest ein kleines bisschen

Mit Beschluss des niedersächsischen Landtags wird die Ausbildung der Juristen im Land künftig in drei Punkten geändert. Die regierungstragenden Fraktionen von SPD und CDU haben [...]
OVG-Richter zieht persönliche Bilanz der Corona-Krise

OVG-Richter zieht persönliche Bilanz der Corona-Krise

Alexander Weichbrodt, Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG), hat eine sehr persönliche Bilanz der Corona-Krise gezogen. Er selbst war mit der [...]