Justiz

Die niedersächsische Datenschutzbeauftragte erreichen immer mehr Beschwerden und gemeldete Datenschutzverletzungen. Das geht aus der Statistik der Landesbeauftragten für den [...]

Stefanie Otte, Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle, soll neues Mitglied des Staatsgerichtshofs werden. Die ehemalige Justiz-Staatssekretärin (bis 2017), die den Grünen [...]

Thomas Smollich, Präsident des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg, hat am Donnerstag die Bilanz für 2020 gezogen. Die sieben niedersächsischen Verwaltungsgerichte würden [...]

Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover, will mit der Beobachtung des Gerichtsverfahrens gegen Yüksel Weßling in der Türkei ein Zeichen setzen. Ein Jurist des [...]

Das Problem ist durchaus gravierend – auch wenn selten offen darüber gesprochen wird. Justizministerin Barbara Havliza (CDU), der Antisemitismus-Beauftragte Franz-Rainer Enste [...]

Elke Adams (45), bisher Richterin am Oberlandesgericht Braunschweig, ist zur neuen Richterin am Bundesgerichtshof gewählt worden. Der Richterwahlausschuss hat zudem weitere [...]

Barbara Thiel, Landesbeauftragte für den Datenschutz, hat zu einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU Stellung genommen. Dieser sieht vor, dass künftig Künstliche [...]

Gunhild Becker, Sprecherin des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, hat die jüngste OVG-Gerichtsentscheidung am Freitag begründet: Zwar gilt nach wie vor die in der geltenden [...]

Es war kurz vor Weihnachten, als es so richtig losging. Mit gezielten Angriffen in sozialen Netzwerken hat eine kleine aber meist anonyme Gruppe versucht, die engagierten [...]