Justiz

Kommission rät, Hilfsangebote für Missbrauchsopfer übersichtlicher zu strukturiert
11. Mrz 2020 Justiz Niklas Kleinwächter

Kommission rät, Hilfsangebote für Missbrauchsopfer übersichtlicher zu strukturiert

In Niedersachsen werden zahlreiche Angebote zum Schutz für Opfer von sexuellem Missbrauch vorgehalten. So gibt es beispielsweise elf Opferhilfebüros im gesamten Land, eine [...]
„Sollen uns Computer zwingen, oder können wir auch künftig noch selbst entscheiden?“
04. Mrz 2020 InneresJustiz Niklas Kleinwächter

„Sollen uns Computer zwingen, oder können wir auch künftig noch selbst entscheiden?“

Timo Rademacher (Jahrgang 1984) ist Juniorprofessor für das Recht der neuen Technologien an der Leibniz Universität Hannover. Im Interview mit Rundblick-Redakteur Niklas [...]
Havliza: Angriffe auf Justiz-Mitarbeiter werden jetzt gesondert erfasst
24. Feb 2020 JustizP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Havliza: Angriffe auf Justiz-Mitarbeiter werden jetzt gesondert erfasst

Barbara Havliza, Justizministerin, hat eine neue Anweisung an die Gerichte und andere Justizbehörden erteilt: Wenn es künftig zu Übergriffen auf Mitarbeiter kommt, [...]
Wohin mit angeblichem Mafia-Boss? Ein verletzter Mann hält die Politik in Atem
21. Feb 2020 InneresJustiz Niklas Kleinwächter

Wohin mit angeblichem Mafia-Boss? Ein verletzter Mann hält die Politik in Atem

Am 13. Februar war etwas Ungewöhnliches in der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) aufgefallen – und der Vorgang sorgt nun seither für politischen Gesprächsstoff in der [...]
Lioba Huss soll Mitglied am Staatsgerichtshof werden
19. Feb 2020 JustizP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Lioba Huss soll Mitglied am Staatsgerichtshof werden

Lioba Huss, Vizepräsidentin des Landessozialgerichts, soll neues Mitglied im Staatsgerichtshof werden. Das hat die SPD vorgeschlagen. Huss soll die Nachfolge von [...]
Frauen gesucht: Drei Richterinnen verlassen den Staatsgerichtshof – die Nachfolge ist noch unklar
17. Feb 2020 Justiz RB+ Niklas Kleinwächter

Frauen gesucht: Drei Richterinnen verlassen den Staatsgerichtshof – die Nachfolge ist noch unklar

Der Staatsgerichtshof in Bückeburg, das höchste Gericht des Landes, hat bisher fast die Quote erreicht. Von den neun Richtern, die ihre Arbeit ehrenamtlich versehen, sind vier [...]
Havliza stärkt Staatsanwaltschaften gegen Clan-Kriminalität
16. Feb 2020 JustizP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Havliza stärkt Staatsanwaltschaften gegen Clan-Kriminalität

Barbara Havliza, niedersächsische Justizministerin, stärkt die Staatsanwaltschaften im Kampf gegen die Clan-Kriminalität. Jetzt wurden vier Standorte ausgewählt, an denen die [...]
Agrarministerium rügt: AfD wollte Tierschutz mit Ausländerfeindlichkeit verknüpfen
16. Feb 2020 JustizLandwirtschaft RB+ Niklas Kleinwächter

Agrarministerium rügt: AfD wollte Tierschutz mit Ausländerfeindlichkeit verknüpfen

Ende März wird der Staatsgerichtshof, das höchste Gericht des Landes, über eine Klage der AfD entscheiden. Es geht um die Frage, ob Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) im [...]
Prozess in Bückeburg: Darf die Regierung schweigen?
14. Feb 2020 Justiz Niklas Kleinwächter

Prozess in Bückeburg: Darf die Regierung schweigen?

Was müssen die Minister im Landtag sagen, wenn ein Abgeordneter sie fragt – und wann haben sie das Recht zu schweigen? Der Staatsgerichtshof in Bückeburg, das höchste Gericht [...]