Parteien

Keine Ausnahme von der Fünf-Prozent-Klausel für „Die Friesen“

Keine Ausnahme von der Fünf-Prozent-Klausel für „Die Friesen“

(rb) Bückeburg/Straßburg. Die niedersächsische Partei „Die Friesen“ ist mit ihrem Anspruch, als nationale Minderheit bei Wahlen von der Fünf-Prozent-Klausel befreit zu [...]
Landesregierung scheitert erneut in Bückeburg

Landesregierung scheitert erneut in Bückeburg

(rb) Hannover/Bückeburg. Die Landesregierung hat vor dem Staatsgerichtshof in Bückeburg erneut eine Schlappe erlitten. Das Gericht unter dem Vorsitz von [...]
CDU Niedersachsen startet in den Kommunalwahlkampf

CDU Niedersachsen startet in den Kommunalwahlkampf

(rb) Walsrode. Die niedersächsische CDU hat am Wochenende in ihrer Klausur in Walsrode die Weichen für die Kommunalwahl 2016 gestellt. Der Landesvorstand hat eine Richtlinie [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Die CDU Niedersachsen kommt am 15./16. Januar in Walsrode zu ihrer traditionellen Klausurtagung zusammen. Nach einer Sitzung von Präsidium und Landesvorstand am Freitag sind [...]
Forsa bescheinigt Rot-Grün erneut die Mehrheit

Forsa bescheinigt Rot-Grün erneut die Mehrheit

(rb) Hannover. Wäre in diesem November Landtagswahl, könnten SPD und Grüne erneut auf eine Mehrheit der Wählerschaft bauen, sogar mit leichten Zugewinnen gegenüber der Wahl [...]
Grüne: Landwirtschaftskammer überzieht

Grüne: Landwirtschaftskammer überzieht

(rb) Hannover. Mit ihrer Kritik an den Kürzungen ihrer Landeszuschüsse hat die Landwirtschaftskammer Niedersachsen nach Meinung der Landtagsgrünen deutlich überzogen. Vielmehr [...]
SPD und Grüne gehen die Politische Bildung jetzt an

SPD und Grüne gehen die Politische Bildung jetzt an

(rb) Hannover. Die politische Bildung soll mehr Gewicht in Niedersachsen bekommen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen machen jetzt Tempo: Wie bereits berichtet, soll im [...]
CDU fordert Klarheit über Abschiebungspolitik

CDU fordert Klarheit über Abschiebungspolitik

(rb) Hannover. Klare Ansagen darüber, wie das Land Niedersachsen nach dem Inkrafttreten des Asylpakets der Bundesregierung mit den Abschiebungen verfahren will, hat am Montag die [...]
Grüne wollen zurück zur Trennung von Regierungsamt und Mandat

Grüne wollen zurück zur Trennung von Regierungsamt und Mandat

(rb) Hannover/Osnabrück. Der Landesvorstand der niedersächsischen Grünen wird bei der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in zwei Wochen in Osnabrück die Rückkehr zur Trennung [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Der Landesvorstand der niedersächsischen CDU hat am Freitag einen ersten Beschluss zur Wahl eines Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl gefasst. Demnach soll die [...]