Inneres

Kommt das Verbot des DIK Hildesheim zu spät?

Kommt das Verbot des DIK Hildesheim zu spät?

Vier Jahre haben Polizei und Verfassungsschutz den Deutschsprachigen Islamkreis (DIK) in Hildesheim beobachtet, nun haben sie offenbar genug Beweismittel gesammelt: Mit einer [...]
Türkischer Auswärts-Wahlkampf: Weil warnt vor Eskalation

Türkischer Auswärts-Wahlkampf: Weil warnt vor Eskalation

Im Streit um türkischen Wahlkampf im Ausland warnt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil vor einer zunehmenden Eskalation. „Das sollte uns Sorgen machen“, sagte Weil [...]
FDP: Die Bannmeile vor dem Landtag muss bleiben

FDP: Die Bannmeile vor dem Landtag muss bleiben

Voraussichtlich im Mai oder Juni wird der Landtag über das neue Versammlungsgesetz abstimmen – und dann könnte womöglich die „Bannmeile“ vor dem Parlament der [...]
Verwirrung um Haftbefehle bei Razzia im Flüchtlingsheim

Verwirrung um Haftbefehle bei Razzia im Flüchtlingsheim

Der Fall sorgte für Aufsehen: Bei der Razzia in einem Celler Flüchtlingsheim Mitte Februar wollte die Polizei unter anderem fünf Haftbefehle vollstrecken. Die Gesuchten waren [...]
Kampf gegen Salafisten: Im Landeskriminalamt gab es massive Mängel

Kampf gegen Salafisten: Im Landeskriminalamt gab es massive Mängel

Bisher nur regierungsinterne Quellen, die jetzt öffentlich werden, deuten auf massive Fehler und Versäumnisse der niedersächsischen Sicherheitsbehörden im Vorgehen gegen [...]
CDU fordert: „Gesicht zeigen!“ und will Verhüllung verbieten

CDU fordert: „Gesicht zeigen!“ und will Verhüllung verbieten

Wenn es nach der CDU-Landtagsfraktion geht, sollen eine Vollverschleierung, das Tragen von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden des Landes verboten werden. Das betreffe alle [...]
Oberbürgermeister loben Einsatz gegen türkischen Wahlkampf in Deutschland

Oberbürgermeister loben Einsatz gegen türkischen Wahlkampf in Deutschland

Ist es richtig, dass in wiederholten Fällen Bürgermeister geplante Wahlkampfveranstaltungen mit türkischen Spitzenpolitikern in Deutschland abgesagt haben? Diese Frage hat [...]
Linke büßt in Quakenbrück zwei Mandate ein

Linke büßt in Quakenbrück zwei Mandate ein

Die Wiederholung der Briefwahl in der Stadt Quakenbrück (Kreis Osnabrück) hat Konsequenzen für die Linkspartei, die bei der ursprünglichen Kommunalwahl im September hier [...]
Mehr Geld für Polizisten,  die nicht mit 62 in Pension gehen

Mehr Geld für Polizisten, die nicht mit 62 in Pension gehen

Mit der Aussicht auf deutlich mehr Gehalt will das Innenministerium Polizisten dafür motivieren, über das Pensionsalter hinaus im Dienst zu bleiben. Acht Prozent mehr Geld [...]