Justiz

Landgericht-Präsident fordert: Zahl der Amtsgerichte in Niedersachsen halbieren
13. Dez 2021 JustizP und P RB+ Redaktion

Landgericht-Präsident fordert: Zahl der Amtsgerichte in Niedersachsen halbieren

Ralph Guise-Rübe, Präsident des Landgerichts Hannover, hat einige Gedanken über die Reform der Justiz in Niedersachsen zu Papier gebracht. Trotz einer aus seiner Sicht [...]
„Das dicke Ende kommt noch“: OVG-Präsident Smollich zieht Bilanz der Corona-Klagen
13. Dez 2021 Justiz RB+ Klaus Wallbaum

„Das dicke Ende kommt noch“: OVG-Präsident Smollich zieht Bilanz der Corona-Klagen

Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg, Thomas Smollich, rechnet durchaus noch mit mehreren interessanten Gerichtsentscheidungen zu den Corona-Beschränkungen. [...]
Die Pandemie fordert ihren Preis: Bewerber für Landtag sollen online nominiert werden
06. Dez 2021 InneresJustiz RB+ Klaus Wallbaum

Die Pandemie fordert ihren Preis: Bewerber für Landtag sollen online nominiert werden

Die offiziellen Vertreter wirken alle irgendwie überrascht, dabei hätte man es doch ahnen können: Trotz Impfkampagne schießen die Corona-Infektionen in die Höhe, und das hat [...]
Gericht berät: Muss Lies seine Wolfspolitik offenlegen?
02. Dez 2021 Justiz RB+ Klaus Wallbaum

Gericht berät: Muss Lies seine Wolfspolitik offenlegen?

Der Staatsgerichtshof in Niedersachsen, höchstes Gericht des Landes, wird am 8. Februar ein wegweisendes Urteil zur Wolfspolitik in Niedersachsen verkünden. Nach einer [...]
Vertrag für Fahrradleihe Sprintrad in Hannover unwirksam: OLG Celle weist GVH zurecht
26. Nov 2021 JustizWirtschaft Christian Wilhelm Link

Vertrag für Fahrradleihe Sprintrad in Hannover unwirksam: OLG Celle weist GVH zurecht

Ulf-Birger Franz, Verkehrsdezernent der Region Hannover und GVH-Geschäftsführer, hat vorm Oberlandesgericht (OLG) Celle eine schwere Niederlage einstecken müssen. Das OLG hat [...]
Justizministerin Havliza rät: Zeigt es an!
23. Nov 2021 Justiz Redaktion

Justizministerin Havliza rät: Zeigt es an!

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) ist besorgt wegen der Zunahme von Anfeindungen gegen Amtsträger, Sicherheitskräfte und auch ehrenamtliche Mandatsträger. [...]
Justiz- und Innenminister wollen Identitäten im Netz leichter aufdecken
22. Nov 2021 Justiz RB+ Niklas Kleinwächter

Justiz- und Innenminister wollen Identitäten im Netz leichter aufdecken

Im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität haben Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) und Innenminister Boris Pistorius (SPD) klare Regelungen zur [...]
Kurioser Gerichtsfall: Angeblicher 102-jähriger „Prinz Ernst August“ klagt auf Altersrente
21. Nov 2021 Justiz Christian Wilhelm Link

Kurioser Gerichtsfall: Angeblicher 102-jähriger „Prinz Ernst August“ klagt auf Altersrente

Am Hinterkopf werden die graumelierten Haare schon etwas licht. Wie ein Greis wirkt Matthias L. aber ganz sicher nicht, der an diesem Freitagmorgen im Landessozialgericht in Celle [...]
Wie weit geht das Beichtgeheimnis? Prälat Bernard plädiert für die strenge Beachtung
18. Nov 2021 JustizSoziales RB+ Christian Wilhelm Link

Wie weit geht das Beichtgeheimnis? Prälat Bernard plädiert für die strenge Beachtung

Der Leiter des katholischen Büros in Niedersachsen, Prälat Felix Bernard, hat sich in einem längeren Aufsatz mit einer zentralen Frage auseinandergesetzt: Soll das [...]