Parteien

Parteien in sozialen Medien: „Emotionales Abholen“

Parteien in sozialen Medien: „Emotionales Abholen“

Hat Facebook die US-Wahl entschieden? Die These, dass es so gewesen sein könnte, war in den vergangenen Tagen vielfach zu lesen. Fakt ist: Rund zwei Drittel der Amerikaner [...]
Was passiert, wenn Rot-Grün 2018 die Landtagswahl gewinnt?

Was passiert, wenn Rot-Grün 2018 die Landtagswahl gewinnt?

Die Umfragen stehen nicht gut für eine Fortsetzung von Rot-Grün nach der Landtagswahl in gut 13 Monaten. Dass beide Parteien noch einmal eine Mehrheit bekommen, ist nach [...]
„Wechselnde Mehrheiten“ sind jetzt vorherrschend

„Wechselnde Mehrheiten“ sind jetzt vorherrschend

Die Kommunalwahlen am 11. September haben die politischen Verhältnisse in Niedersachsen umgepflügt: Waren in den vergangenen fünf Jahren rot-grüne Mehrheiten in den Kreistagen [...]
Als er noch „der Frank“ war –  Steinmeiers politische Kinderstube

Als er noch „der Frank“ war – Steinmeiers politische Kinderstube

Geboren ist er in Detmold, das gehört zu Nordrhein-Westfalen. Studiert hat er in Gießen, das gehört zu Hessen. Sein Bundestagswahlkreis liegt im Umkreis von Berlin, das gehört [...]
Ein Machtkampf tobt in der niedersächsischen AfD

Ein Machtkampf tobt in der niedersächsischen AfD

Im AfD-Landesverband Niedersachsen herrscht ein heftiger Machtkampf um die Führung. Kritiker des Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel (Lüneburg) versuchen, die Neuwahl des [...]
Es darf gestritten werden

Es darf gestritten werden

Wieviel Streit verträgt Politik? Und wie viel Streit vertragen die Wähler? Im niedersächsischen Landtag ist die Polarisierung oft negativ konnotiert. Auch Ministerpräsident [...]
„Was die Landtagsmehrheit tut,  ist ein Akt staatlicher Willkür“

„Was die Landtagsmehrheit tut, ist ein Akt staatlicher Willkür“

Im Saal ist es mucksmäuschenstill, alle Abgeordneten blicken gebannt zu den Rednern nach vorn – und auf der Regierungsbank vertiefen sich manche so stark in ihre Akten, dass [...]
Stimmt Schminke heute selbst gegen die Aufhebung seiner Immunität?

Stimmt Schminke heute selbst gegen die Aufhebung seiner Immunität?

Die höchst umstrittene Frage, ob heute im Landtag die Immunität des SPD-Landtagsabgeordneten Ronald Schminke (Hann. Münden) aufgehoben werden soll, kann auch zu einer [...]
„Das Kontrollrecht des Parlaments  steht auf dem Spiel“

„Das Kontrollrecht des Parlaments steht auf dem Spiel“

Der Fall ist überaus heikel – und juristisch hoch umstritten. Wenn die Justiz gegen Landtagsabgeordnete ermitteln will, muss der Landtag vorher ihre Immunität aufheben. [...]
Anstrengungsloser Weg: Scharfe FDP-Kritik an der Reform des Länderfinanzausgleichs

Anstrengungsloser Weg: Scharfe FDP-Kritik an der Reform des Länderfinanzausgleichs

FDP-Landeschef Stefan Birkner hat den Kompromiss zum Länderfinanzausgleich als bequemen und anstrengungslosen Weg kritisiert. „Mit der Reform begeben sich die Länder ab dem [...]