Gesetzesvorlagen in der restlichen Wahlperiode

Gesetzesvorlagen in der restlichen Wahlperiode

(rb) Hannover. Recht überschaubar ist die Anzahl der Gesetzesinitiativen der Landesregierung, die nach derzeitigem Stand „mit hinreichender Wahrscheinlichkeit“ noch in dieser [...]
In eigener Sache

In eigener Sache

(rb) Die rundblick-Redaktion verabschiedet sich heute in ihre alljährliche kleine Weihnachtspause. Wir wünschen allen unseren Leserinnen und Lesern erholsame Feiertage sowie ein [...]
CDU: Rot-Grün unterschätzt Gefahren durch fanatische Gotteskrieger

CDU: Rot-Grün unterschätzt Gefahren durch fanatische Gotteskrieger

(rb) Hannover. Die rotgrüne Landesregierung unterschätzt nach wie vor die Gefahr, die auch in Niedersachsen von fanatischen Dschihadisten ausgeht. Der Verfassungsschutz und die [...]
Letzte Bundesratssitzung vor der Winterpause

Letzte Bundesratssitzung vor der Winterpause

(rb) Hannover/Berlin. In der letzten Sitzung des Bundesrates vor der Winterpause am kommenden Freitag werden keine großen Streitthemen erwartet. Dennoch wird Niedersachsen neben [...]
Kommunale Kritik am Mediengesetz

Kommunale Kritik am Mediengesetz

(rb) Hannover. Die kommunalen Spitzenverbände sind „erstaunt“ und „verärgert“, dass die Landesregierung auch im aktuellen Entwurf des Mediengesetzes die Kommunen [...]
Zum Tage: Unterrichtsversorgung?

Zum Tage: Unterrichtsversorgung?

(rb) „Einstellungen, Pensionierungen, Krankheitsfälle, Nachtragshaushalt, Sprachlernklassen, Schülerzuwachs“ lautete am Mittwoch die Überschrift der Dringlichen Anfrage der [...]
NLT: Landtagsbeschluss zur Wertstofferfassung ist wegweisend

NLT: Landtagsbeschluss zur Wertstofferfassung ist wegweisend

(rb) Hannover. Auf große Zustimmung ist der in dieser Woche vom Landtag getroffene Beschluss zur kommunalen Wertstofferfassung beim Niedersächsischen Landkreistag (NLT) [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat am Mittwoch den Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt und bisherigen ersten stellvertretenden Vorsitzenden, [...]
Steilvorlage

Steilvorlage

(rb) Hannover. Ein Antrag der Freien Demokraten zur Aktuellen Stunde am Dienstagmorgen im Landesparlament hat sich zu einer regelrechen Steilvorlage für die rotgrüne [...]