Finanzen

NSGB dämpft Erwartungen der Steuerschätzung

NSGB dämpft Erwartungen der Steuerschätzung

(rb) Hannover/Berlin. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) hat die Erwartungen der staatlichen Ebene an die Mai-Steuerschätzung gedämpft. Für den [...]
In Kürze

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(rb) Für den Hochwasserschutz in Niedersachsen stehen in diesem Jahr rund 22 Millionen Euro zur Verfügung. Gut die Hälfte (11,755 Millionen Euro) stammt aus der [...]
In Kürze

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(rb) Die bereits von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt angekündigten 800 weiteren Einstellungsermächtigungen für das nächste Schuljahr sind am Mittwoch zur Ausschreibung [...]
Mehr Geld für den ÖPNV und die Schülerbeförderung

Mehr Geld für den ÖPNV und die Schülerbeförderung

(rb) Hannover. Mehr Geld für die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die Schülerbeförderung sowie mehr Verantwortung für die Kommunen – das sind [...]
In Kürze

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(rb) 25 Jahre nach Inkrafttreten des Stromeinspeisungsgesetzes, das seit dem Jahr 2000 unter dem Namen „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ (EEG) firmiert, fürchtet das Landvolk [...]
In Kürze

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(rb) Ministerpräsident Stephan Weil hat der Polizei in Niedersachsen zugesichert, dass es bei der Vergütung für den Dienst zu ungünstigen Zeiten „zu deutlichen [...]
Verzugszinsen der Finanzämter in der Kritik

Verzugszinsen der Finanzämter in der Kritik

(rb) Hannover/Wiesbaden. Die FDP-Landtagsfraktion möchte, dass sich Niedersachsen einer Initiative aus Hessen anschließt, die auf eine Senkung der Verzugszinsen bei [...]
Sondervermögen senkt Subventionen

Sondervermögen senkt Subventionen

(rb) Hannover. Die Ausgaben des Landes für Subventionen und Zuwendungen weisen für das laufende Haushaltsjahr einen Betrag von 1,039 Milliarden Euro aus. Davon entfallen nach [...]
In Kürze

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(rb) Anlässlich der derzeit noch laufenden Verhandlungen des Kultusministeriums mit den kommunalen Spitzenverbänden über die „soziale Arbeit in schulischer Verantwortung“, [...]
Bundesrat: Drei Initiativen aus Niedersachsen

Bundesrat: Drei Initiativen aus Niedersachsen

(rb) Hannover/Berlin. Gleich mit drei Initiativen greift Niedersachsen am Freitag im Bundesrat aktuelle Themen auf. Zusammen mit dem Saarland, Sachsen und Brandenburg will das [...]