Kommentar

Artikel 3: Die Gleichberechtigung von Mann und Frau – ist sie gegeben?

Artikel 3: Die Gleichberechtigung von Mann und Frau – ist sie gegeben?

„Es war die Sternstunde meines Lebens, als die Gleichberechtigung der Frau … zur Annahme kam“, erinnerte sich Elisabeth Selbert (SPD), eine der „Mütter“ des [...]
Artikel 29: Der Bund gliedert sich in Länder – und das ist auch gut so

Artikel 29: Der Bund gliedert sich in Länder – und das ist auch gut so

Am Anfang waren die Länder und erst dann kam der Bund. Als vor 75 Jahren die Bundesrepublik aus der Taufe gehoben wurde, hatte sie viele Väter und eine Handvoll Mütter. Sie [...]
Artikel 12a: Eine neue Formulierung der Wehrpflicht wäre sinnvoll

Artikel 12a: Eine neue Formulierung der Wehrpflicht wäre sinnvoll

In seinen bisher 75 Jahren ist das Grundgesetz ziemlich gut gealtert. Die meisten Artikel sind immer noch auf der Höhe der Zeit, doch ausgerechnet ein Nachzügler fällt hier [...]
Artikel 5: Die Pressefreiheit garantiert noch keine öffentliche Kontrolle

Artikel 5: Die Pressefreiheit garantiert noch keine öffentliche Kontrolle

Der Satz klingt eindrucksvoll und gut. „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen [...]
Kommentar: Der Bau von Kreuzfahrtschiffen lohnt sich offensichtlich nicht mehr

Kommentar: Der Bau von Kreuzfahrtschiffen lohnt sich offensichtlich nicht mehr

Zuletzt im vergangenen Jahr hat die Meyer-Werft in Papenburg eine Landesbürgschaft bekommen. Das Unternehmen hat volle Auftragsbücher – aber die finanziellen Reserven sind [...]
Kommentar: Eine Bürgschaft für die Meyer-Werft ist vertretbar!

Kommentar: Eine Bürgschaft für die Meyer-Werft ist vertretbar!

Zuletzt im vergangenen Jahr hat die Meyer-Werft in Papenburg eine Landesbürgschaft bekommen. Das Unternehmen hat volle Auftragsbücher – aber die finanziellen Reserven sind [...]
Kommentar: Kein Gesetzes-Stopp! Die Cannabis-Legalisierung muss der Staat jetzt aushalten

Kommentar: Kein Gesetzes-Stopp! Die Cannabis-Legalisierung muss der Staat jetzt aushalten

Soll Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis unterzeichnen? Nach Artikel 82 des Grundgesetzes steht dem Staatsoberhaupt das [...]
Kommentar: Bundespräsident Steinmeier sollte das Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen

Kommentar: Bundespräsident Steinmeier sollte das Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen

Soll Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis unterzeichnen? Nach Artikel 82 des Grundgesetzes steht dem Staatsoberhaupt das [...]
Kommentar: Autofahrer brauchen Alternativen, keine höheren Parkgebühren

Kommentar: Autofahrer brauchen Alternativen, keine höheren Parkgebühren

In Paris wurde der Anfang gemacht – und Zustimmung gibt es auch in deutschen Städten, beispielsweise in Hannover: Kommunalpolitiker überlegen, ob man die Parkgebühren im [...]