Kommentar

Artikel 5: Die Pressefreiheit garantiert noch keine öffentliche Kontrolle

Artikel 5: Die Pressefreiheit garantiert noch keine öffentliche Kontrolle

Der Satz klingt eindrucksvoll und gut. „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen [...]
Kommentar: Der Bau von Kreuzfahrtschiffen lohnt sich offensichtlich nicht mehr

Kommentar: Der Bau von Kreuzfahrtschiffen lohnt sich offensichtlich nicht mehr

Zuletzt im vergangenen Jahr hat die Meyer-Werft in Papenburg eine Landesbürgschaft bekommen. Das Unternehmen hat volle Auftragsbücher – aber die finanziellen Reserven sind [...]
Kommentar: Eine Bürgschaft für die Meyer-Werft ist vertretbar!

Kommentar: Eine Bürgschaft für die Meyer-Werft ist vertretbar!

Zuletzt im vergangenen Jahr hat die Meyer-Werft in Papenburg eine Landesbürgschaft bekommen. Das Unternehmen hat volle Auftragsbücher – aber die finanziellen Reserven sind [...]
Kommentar: Kein Gesetzes-Stopp! Die Cannabis-Legalisierung muss der Staat jetzt aushalten

Kommentar: Kein Gesetzes-Stopp! Die Cannabis-Legalisierung muss der Staat jetzt aushalten

Soll Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis unterzeichnen? Nach Artikel 82 des Grundgesetzes steht dem Staatsoberhaupt das [...]
Kommentar: Bundespräsident Steinmeier sollte das Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen

Kommentar: Bundespräsident Steinmeier sollte das Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen

Soll Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis unterzeichnen? Nach Artikel 82 des Grundgesetzes steht dem Staatsoberhaupt das [...]
Kommentar: Autofahrer brauchen Alternativen, keine höheren Parkgebühren

Kommentar: Autofahrer brauchen Alternativen, keine höheren Parkgebühren

In Paris wurde der Anfang gemacht – und Zustimmung gibt es auch in deutschen Städten, beispielsweise in Hannover: Kommunalpolitiker überlegen, ob man die Parkgebühren im [...]
Kommentar: Der öffentliche Raum muss neu verteilt werden

Kommentar: Der öffentliche Raum muss neu verteilt werden

In Paris wurde der Anfang gemacht – und Zustimmung gibt es auch in deutschen Städten, beispielsweise in Hannover: Kommunalpolitiker überlegen, ob man die Parkgebühren im [...]
PRO Taser: Gut ist, was die Sicherheit erhöht und weniger schädlich ist als Schusswaffen

PRO Taser: Gut ist, was die Sicherheit erhöht und weniger schädlich ist als Schusswaffen

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Niedersachsen hat jüngst gefordert, alle Polizisten mit „Tasern“ auszustatten, den Distanz-Elektroimpulsgeräten. [...]
CONTRA Taser: Gefährliche Waffen gehören in die Hände von Spezialkräften

CONTRA Taser: Gefährliche Waffen gehören in die Hände von Spezialkräften

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Niedersachsen hat jüngst gefordert, alle Polizisten mit „Tasern“ auszustatten, den Distanz-Elektroimpulsgeräten. [...]