Kommentar

Alles spricht dafür, dass Niedersachsen in den kommenden fünf Jahren von einem rot-grünen Bündnis regiert wird. Doch obwohl die Wähler und beide Parteien diese Koalition [...]

In wenigen Tagen ist Landtagswahl in Niedersachsen. Am 9. Oktober wird entschieden, wie das Parlament in den kommenden fünf Jahren zusammengesetzt ist – und dann geht es auch [...]

Das Schulgesetz in der geltenden Fassung ist eindeutig: 2028 sollen die bisherigen Förderschulen Lernen, die noch in einer Übergangszeit angeboten werden, endgültig auslaufen. [...]

Die Deutschen sind in einer Energiekrise – und sie sollen strikt darauf achten, nicht zu viel Gas und Strom zu verbrauchen. Muss dann das Wasser in öffentlichen Gebäuden, [...]

In dieser Woche sitzen sie das letzte Mal einträchtig nebeneinander auf der Regierungsbank im Landtag – die Politiker von SPD und CDU. Eine Premiere war diese seit knapp fünf [...]

Man kann über Bernd Busemann (CDU) und Uwe Schwarz (SPD) auch Unfreundliches sagen. Dass beide schon sehr, sehr lange dabei sind im Landtag und für „frischen Wind“ wohl kaum [...]

Gerade erleben wir praktizierte Medienpluralität in Niedersachsen: Die landespolitisch Interessierten haben seit gestern die Wahl, welcher von zwei brandaktuellen Umfragen sie [...]

Wo bleibt eigentlich die Empörung? Seit einem halben Jahr führt der russische Präsident Wladimir Putin einen Vernichtungs-Feldzug gegen das Volk der Ukrainer, er will die [...]

Ein Rechtsstaat wie die Bundesrepublik zeichnet sich dadurch aus, dass alle Verfahren klar geregelt sind. Das gilt ebenso für Niedersachsen, die Landesregierung und den Landtag. [...]

Italien hat es schon vorgemacht, Ungarn auch – und in den USA wird die Debatte ebenfalls geführt. Soll der Staat mit einer sogenannten „Übergewinnsteuer“ die Gewinne [...]